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https://nbn-resolving.org/urn:nbn:de:0168-ssoar-66895-8
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Für eine Kultur völkerrechtlicher Rechtfertigung: der Fall Soleimani
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Corporate Editor
Stiftung Wissenschaft und Politik -SWP- Deutsches Institut für Internationale Politik und Sicherheit
Abstract International wird eine breite Debatte darüber geführt, ob die gezielte Tötung des iranischen Generals Qasem Soleimani durch eine US-Drohne völkerrechtlich zulässig war. Dabei hat die Trump-Administration bislang kaum Anstrengungen unternommen, diese Operation juristisch plausibel zu begründen. Dara... view more
International wird eine breite Debatte darüber geführt, ob die gezielte Tötung des iranischen Generals Qasem Soleimani durch eine US-Drohne völkerrechtlich zulässig war. Dabei hat die Trump-Administration bislang kaum Anstrengungen unternommen, diese Operation juristisch plausibel zu begründen. Daran zeigt sich einmal mehr, dass völkerrechtliche Erwägungen für Präsident Donald Trump selbst bei derart wichtigen Entscheidungen keine Rolle spielen. Staaten, die wie Deutschland für eine starke regelbasierte internationale Ordnung eintreten, sollten sich daher umso mehr darum bemühen, dem Völkerrecht Geltung zu verschaffen. Dazu gehört auch, Zweifel an der Rechtmäßigkeit solcher Aktionen gegenüber den Verantwortlichen klar zu benennen, auch wenn es dadurch zu politischen Unstimmigkeiten kommt. (Autorenreferat)... view less
Keywords
law of nations; UN Security Council; defense; legitimation; United States of America; Iran; fight against terrorism; legal norm; interpretation of the law
Classification
Law
Peace and Conflict Research, International Conflicts, Security Policy
Free Keywords
Verteidigungs- und sicherheitsbezogene Beziehungen; Angriff; Extralegale Hinrichtung; Selbstverteidigungsrecht von Staaten; Rechtfertigung von Kriegen/bewaffneten Konflikten; Recht zur Kriegführung (ius ad bellum); Allgemeine Grundsätze im Völkerrecht; Charter of the United Nations (1945-06-26); Normensetzungsfunktion internationaler Akteure
Document language
German
Publication Year
2020
City
Berlin
Page/Pages
4 p.
Series
SWP-Aktuell, 3/2020
DOI
https://doi.org/10.18449/2020A03
ISSN
1611-6364
Status
Published Version; reviewed
Licence
Deposit Licence - No Redistribution, No Modifications