Wahlen in Timor-Leste: Feuerprobe für Sicherheit und Konsolidierung

Abstract

Am 16. April 2012 fand die zweite Runde der Präsidentschaftswahlen in Timor-Leste statt. Am 7. Juli folgten die Parlamentswahlen. 2012 ist ein wichtiges Jahr für Asiens jüngste Demokratie. Timor-Leste feierte den 10. Jahrestag seiner Unabhängigkeit und wählte zum dritten Mal einen neuen Präsidenten und ein neues Parlament. Die Wahlen waren auch eine Bewährungsprobe für den Sicherheitssektor. Die Präsidentschaftswahlen brachten in der zweiten Runde den ehemaligen Armeechef Taur Matan Ruak als Sieger hervor. Der bisherige Präsident und Friedensnobelpreisträger José Ramos-Horta verlor damit sein Amt. Bei den Parlamentswahlen siegte die Partei CNRT des charismatischen Unabhängigkeitskämpfers und bisherigen Premierministers Xanana Gusmão. Trotz Korruptionsvorwürfen gewann seine Partei erneut die meisten Stimmen. In Koalition mit zwei kleineren Parteien wird die CNRT die nächsten fünf Jahre regieren. Die Partei FRETILIN schaffte es nicht zurück an die Spitze und wird erneut von der Regierungskoalition ausgeschlossen. Die Wahlergebnisse zeigen das Fortbestehen eines tiefen regional-politischen Grabens. Im Osten Timors bleibt FRETILIN mit Abstand die stärkste Partei, im Westen dominiert die CNRT. Es gibt jedoch Anzeichen dafür, dass die bisherigen regionalen Parteiloyalitäten unbeständiger werden. Die Wahlen waren auch eine Bewährungsprobe für den Sicherheitssektor: Die Vereinten Nationen stellten bei einem gewaltfreien und friedlichen Ablauf der Wahlen den Abzug der Mission UNMIT in Aussicht. Polizei und Armee haben aus Sicht der Vereinten Nationen die Probe bestanden. Die politische Arena in Timor-Leste ist weiter fest in der Hand der bisherigen politischen Elite. Die Dynamiken der politischen Unterstützung sind stark geprägt von personenbezogenen Parteien, familiären und sozialen Patronagenetzwerken, verbliebenen Strukturen aus dem Widerstand, Jugendbanden sowie Kampfsport- und Ritualgruppen.