Rechtliche und historische Rechtfertigung: Zum Schiedsspruch über den Konflikt im südchinesischen Meer

  • Seitdem im Juli die Schiedsentscheidung über die Territorialkonflikte im südchinesischen Meer gefällt wurde, wird in Zeitungen und Blogs intensiv darüber diskutiert, wie diese Entscheidung einzuordnen ist und welche Folgen sich daraus ergeben. Das Schiedsgericht hat nicht über Fragen der Souveränität selbst entschieden, sondern über die rechtlichen Grundlagen, aus denen Souveränitätsansprüche abgeleitet werden können. In diesem Zusammenhang hatte das Gericht die interessante Frage zu klären, inwieweit die durch China angeführten „historischen Rechte“ geeignet sind, einen Gebietsanspruch zu begründen. Klar ist, dass der Schiedsspruch nicht geeignet ist, den Konflikt zu beenden. China hat von Beginn an deutlich gemacht, dass es das Verfahren weder anerkennen noch sich daran beteiligen würde und hat daher schließlich auch die Entscheidung als rechtwidrig abgelehnt. Die Funktion des Verfahrens ist daher auch weniger die Konfliktlösung, die es nicht leisten kann, als vielmehr das Herausarbeiten einer rechtlich gerechtfertigten Position....

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Metadaten
Author:Stefan Kroll
URN:urn:nbn:de:hebis:30:3-413123
URL:http://www.sicherheitspolitik-blog.de/2016/08/15/rechtliche-und-historische-rechtfertigung-zum-schiedsspruch-ueber-den-konflikt-im-suedchinesischen-meer/
Parent Title (German):sicherheitspolitik-blog.de
Place of publication:Frankfurt am Main
Document Type:Report
Language:German
Date of Publication (online):2016/08/15
Date of first Publication:2016/08/15
Publishing Institution:Universitätsbibliothek Johann Christian Senckenberg
Release Date:2016/08/23
Tag:China; Nine-Dash-Line; Philippinen; Schiedsgericht; Souveränität; Südchinesisches Meer; Territorialkonflikt
Note:
Dieses Werk bzw. Inhalt steht unter einer Creative Commons Namensnennung-NichtKommerziell-KeineBearbeitung 3.0 Unported Lizenz.Über diese Lizenz hinausgehende Erlaubnisse können Sie unter redaktion@sicherheitspolitik-blog.de erhalten
HeBIS-PPN:386842183
Institutes:Gesellschaftswissenschaften / Gesellschaftswissenschaften
Exzellenzcluster / Exzellenzcluster Die Herausbildung normativer Ordnungen
Dewey Decimal Classification:3 Sozialwissenschaften / 32 Politikwissenschaft / 320 Politikwissenschaft
Sammlungen:Universitätspublikationen
Licence (German):License LogoCreative Commons - Namensnennung-Nicht kommerziell-Keine Bearbeitung 3.0