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Muriel Asseburg

• Die Studie analysiert das bisherige Engagement der EU im Friedensprozeß, zeigt Problemfelder auf und formuliert Empfehlungen für eine wirkungsvollere Politik. In einem ersten Schritt werden Zielsetzung, Ansatz und Maßnahmen der EU-Unterstützung für den Friedensprozeß in der Zeit nach den Osloer Abkommen bis zum Ausbruch der Intifada untersucht, also in der Phase von Herbst 1993 bis Herbst 2000. In einem zweiten Schritt geht es um das EU-Engagement seit dem Ausbruch der Zweiten Intifada. Auch hier sollen sowohl Zielsetzung und Maßnahmen der EU-Unterstützung dargestellt als auch Problemfelder aufgezeigt und diskutiert werden. In einem dritten Schritt werden die Chancen für den erfolgreichen Wiedereinstieg in einen Friedensprozeß im Sinne der vom Nahost-Quartett erarbeiteten road map erörtert. Unter Einbeziehung der Lehren aus dem Scheitern des Oslo-Prozesses und aus der Bilanzierung des bisherigen EU-Engagements werden Empfehlungen für eine effektivere EU-Politik entwickelt. Die Studie wird durch eine gesondert erscheinende »Materialsammlung zum Friedensprozeß im Nahen Osten« ergänzt, die einen Überblick über die finanzielle Unterstützung der EU gibt sowie Texte wichtiger EU-Deklarationen und internationaler Friedensinitiativen enthält. Zudem werden in einem Rückblick die wichtigsten Entwicklungen des mit der Konferenz von Madrid 1991 eingeleiteten Nahost-Friedensprozesses rekapituliert.