Die Kündigung wegen Tätigkeit für das MfS in der Praxis : eine rechtstatsächliche Untersuchung der vom Thüringer Kultusministerium wegen MfS-Verstrickung und/oder Verschweigens dieser Verstrickung ausgesprochenen Kündigungen und ihrer Überprüfung durch die Thüringer Arbeitsgerichtsbarkeit

Ziel der vorliegenden Arbeit ist eine Dokumentation über die Handhabung des Sonderrechts zur Kündigung wegen MfS-Verstrickung in der Praxis des Thüringer Kultusministeriums und der Thüringer Arbeitsgerichtsbarkeit auf der Grundlage einer umfangreichen Datenerhebung. Hintergrund ist dabei die Frage, inwieweit sich das einigungsvertragliche Sonderrecht bewährt hat und die damit angestrebten Ziele erreicht worden sind. Die Darstellung und Auswertung der Rechtstatsachen ist folglich der Schwerpunkt der Arbeit. Zu diesem Zweck wurde umfangreiches Datenmaterial zu Kündigungen wegen MfS-Verstrickung des Thüringer Kultusministeriums und zu den entsprechenden Kündigungsschutzverfahren vor der Thüringer Arbeitsgerichtsbarkeit erhoben. Darüber hinaus wird ein Einblick in Struktur und Arbeitsweise des Staatssicherheitsdienstes der ehemaligen DDR vermittelt und die Entstehung des einigungsvertraglichen Sonderkündigungsrecht sowie der Prozess der Konkretisierung der Vorschriften durch die Arbeitsrechtssprechung dargestellt.