Das Parlamentsbeteiligungsgesetz : die Auslandsentsendung der Bundeswehr und deren verfahrensrechtliche Ausgestaltung

Please always quote using this URN: urn:nbn:de:bvb:20-opus-14411
  • Die Dissertation beinhaltet das am 03.12.2004 verabschiedete Parlamentsbeteiligungsgesetz, mit dem nach über zehn Jahren die durch das Bundesverfassungsgericht in seiner viel diskutierten AWACS I-Entscheidung (BVerfGE 90, 286 ff.) angeregte einfachgesetzliche Konkretisierung und prozedurale Ausdifferenzierung des in dem Judikat angenommenen konstitutiven Zustimmungsvorbehalts des Parlaments erfolgt. Der Hauptteil der Arbeit gliedert sich in zwei Kapitel. Im Ersten Kapitel behandelt der Verfasser ausführlich die im Wesentlichen auf den VorgabenDie Dissertation beinhaltet das am 03.12.2004 verabschiedete Parlamentsbeteiligungsgesetz, mit dem nach über zehn Jahren die durch das Bundesverfassungsgericht in seiner viel diskutierten AWACS I-Entscheidung (BVerfGE 90, 286 ff.) angeregte einfachgesetzliche Konkretisierung und prozedurale Ausdifferenzierung des in dem Judikat angenommenen konstitutiven Zustimmungsvorbehalts des Parlaments erfolgt. Der Hauptteil der Arbeit gliedert sich in zwei Kapitel. Im Ersten Kapitel behandelt der Verfasser ausführlich die im Wesentlichen auf den Vorgaben des BVerfG beruhende Konzeption der Bundeswehr als einem Parlamentsheer, während im Zweiten Kapitel das neue Parlamentsbeteiligungsgesetz erörtert wird. Der Verfasser kommt nach ausführlicher Darlegung zu dem Ergebnis, dass das Gesetz lediglich hinsichtlich der Regelung des Rückholrechts verfassungsrechtlichen Bedenken ausgesetzt ist.show moreshow less

Download full text files

Export metadata

Additional Services

Share in Twitter Search Google Scholar Statistics
Metadaten
Author: Andreas Gilch
URN:urn:nbn:de:bvb:20-opus-14411
Document Type:Doctoral Thesis
Granting Institution:Universität Würzburg, Juristische Fakultät
Faculties:Juristische Fakultät / Institut für Internationales Recht, Europarecht und Europäisches Privatrecht
Date of final exam:2005/07/13
Language:German
Year of Completion:2005
Dewey Decimal Classification:3 Sozialwissenschaften / 34 Recht / 340 Recht
GND Keyword:Deutschland; Parlamentsbeteiligungsgesetz; Verfassungsmäßigkeit; Bundeswehr; Militärischer Einsatz; Ausland
Tag:AWACS; Auslandsentsendung; Bundeswehr; Parlamentsbeteiligungsgesetz; Parlamentsvorbehalt
Release Date:2005/08/18
Advisor:Prof. Dr. Dieter Blumenwitz