- AutorIn
- Julia Nolte
- Titel
- Hinweispflichten bei gescheiterter Verständigung im Blickwinkel der aktuellen BGH Rechtsprechung
- Zitierfähige Url:
- https://nbn-resolving.org/urn:nbn:de:bsz:15-qucosa2-833899
- Quellenangabe
- Leipzig Law Journal - 2023, 1
Erscheinungsjahr: 2023
Jahrgang: 2023
Heft: 1
Seiten: 88-104
ISSN: 2750-7831 - Erstveröffentlichung
- 2023
- Abstract (DE)
- Stellt das Gericht in einem Verständigungsgespräch einen bestimmten Strafrahmen in Aussicht und kommt die Verständigung wider Erwarten nicht wirksam zustande, kann dies zu Problemen führen. Denn Uneinigkeit besteht darüber, ob dem Angeklagten geg enüber ein gerichtlicher Hinweis über die Abweichung des Gerichts von seiner bisherigen Beurteilung der Sach und Rechtslage gem. § 265 Abs. 2 Nr. 2 StPO erteilt werden muss, wenn er trotz gescheiterter Verständigung gesteht. Der vorliegende Beitrag soll d azu dienen einen Überblick über das Verständigungsrecht und die Hinweispflicht nach § 265 StPO zu verschaffen. Hinsichtlich der Problematik der Notwendigkeit einer Hinweispflicht erfolgt eine kritische Auseinandersetzung mit den BGH Beschlüssen BGH 5 StR 300/21 vom 23.11.2021 und BGH 4 StR 434/21 vom 0 3. 0 2.2022.
- Freie Schlagwörter (DE)
- gescheiterte Verständigung
- Klassifikation (DDC)
- 340
- Herausgeber (Institution)
- Leipzig Law Journal e.V.
- Version / Begutachtungsstatus
- publizierte Version / Verlagsversion
- URN Qucosa
- urn:nbn:de:bsz:15-qucosa2-833899
- Veröffentlichungsdatum Qucosa
- 06.02.2023
- Dokumenttyp
- Artikel
- Sprache des Dokumentes
- Deutsch
- Lizenz / Rechtehinweis