Deutsche allgemeine Zeitung : 18.10.1856

Tonnavend. — Nr. Leipzig. Die Zeitung erscheint mit Ausnnhnie des M' UU' - S-" DkllMt Alai Preis für das Vierteljahr 1'/» Thlr.; jede einzelne Nummer 2 Ngr. Das Friedenswerk. ^Berlim, 1k- Oct. Kurz »rach dm» Abschlusse des Friedens sprachen sich einzelne Stimmen dahin aus, daß das so gepriesene Frie- benswcrt eigentlich nur ein in der Eile zusammengestoppeltes Mach, werk sei, das hinsichtlich seiner Dauer jeder inner« Garantie entbehre. Der vfficiclle Jubel über das so glücklich Fertiggemachte verwarf diese Stimmen natürlich als pessimistisches Gerede. Wie stehen die Dinge nun aber jetzt, wo seit dem Abschlusse des Friedens erst sechs Monate verflossen sind? Sie flehen so, daß selbst der entschiedenste Optimist nur noch mit Sorgen und Be- denken in die Zukunft sehen kann. Oesterreich befindet sich gegen die Be- stimmungen des Friedensvertrags noch in den Donaufürstenthümern, und allen diplomatischen Anstrengungen Frankreichs ist es noch nicht gelungen, Oesterreich zum Zurückziehen seiner Truppen zu veranlassen; man hat eine neue Grenze in Bessarabien bestimmt, die man nicht auffinden kann; Ruß land hält gegen den Sinn des Friedensvertrags die Schlangeninsel besetzt, und andererscits ist man deshalb, ebenfalls gegen den Fricdcnsoertrag, ge- zwungen gewesen, eine Kriegsflotte in daS neutralisirte Schwarze Meer zu senden; man hat über die Zugehörigkeit des von Rußland abgetretenen Do naubeltas nichts Näheres bestimmt, und man weiß darum nicht, ob dasselbe in Zukunft zur Walachei oder zur Türkei gehören soll; man Hal für -die Donaufürstenthümer eine neue Organisation in Aussicht gestellt, de ren Ausführung die Hohe Pforte und Oesterreich sich mit aller Entschie denheit widersetzen; man hat die Freiheit der Donauschiffahrt proclamirt, aber nichts weniger als die Freiheit dieser Schiffahrt geschaffen. Man hat <s also mit einem hübschen Register von Schwierigkeiten und Differenzen zu thun, die seit dem Abschlusse des Friedens entstanden sind. Nach den Intentionen, die man dem Friedcnsverlrage leihen wollte, hätte Dergleichen unmöglich entstehen dürfen, und wenn es nun gleichwol und zwar so schnell und in so riesiger Fülle entstanden ist, so ist das eben der thatsächliche Be weis dafür, daß der Friedensvertrag vom 80. März nur ein in Eile zu- sammengehämmerteS Nolhgebäude ohne alles Fundament ist. Darum ist die Conferenz, die demnächst zur Lösung'des entstandenen Gewirrs in Pa- riS zusammentreten soll, auch geradezu die Kehrseite von der im Frühjahr in Paris versammelt gewesenen Conferenz. Damals rief man aus: „der Friede beruht auf guten, soliden Grundlagen"; man betrachtete das Friedens werk als vollständig und abgeschlossen, und es wurde darum auch bestimmt, daß die Conferenz sich nur noch mit zwei Dingen zu beschäftigen habe, näm- Sich mit der Auflösung der für die Donauschiffahrt niederzusetzenden europäi- schen Commission, nachdem dieselbe ihre Aufgabe vollendet haben würde, und mit der seinerzeitigen Regulirung der den Donaufürstcnthümern zu gebenden neuen politischen Organisation. Wie anders stehen die Dinge schon jetzt, »rach erst sechs Monaten! Man muß eine ganz neue Conferenz einberufen, um den politischen Karren, der bis über die Achse im Koth steckt, wenig- flenS einigermaßen wieder frcizumachcn. Und wenn die vorhandenen Schwie rigkeiten, Differenzen und anomalen Zustände sich lediglich hierauf beschränk- ten! Die neapolitanische Frage und noch andere ähnliche Dinge sind eben- falls vorhanden, und wenn die Diplomatie biShcran auch, wie die Katze um den heißen Brei, um einen gewissen Punkt scheu herumgegangen ist, so wird sic jetzt, wo mit der Demonstration gegen Neapel Ernst gemacht wird, doch nicht mehr umhinkönnen, an die Sache heranzutreten. Es gibt allerdings ein Jnterventionsrecht, welches über dem sonst üblichen Maße des öffentlichen Rechts steht: das Jnterventionsrecht im Namen der Menschheit und der Menschlichkeit; allein wenn die Westmächte unter diesem Titel auch auftreten, so möchte an der Lauterkeit ihrer Zwecke denn doch wol zu zwei feln sein. Wir sind weit entfernt, dem neapolitanischen Wesen irgend wie das Wort reden zu wollen, wir haben uns ja oft genug über dasselbe ausgesprochen; aber verhehlen können wir uns auch nicht, daß eine Regie- rung, die zu ihrer Befestigung gehandelt hat wie die französische, die zu .ihrer Erhaltung eines Cayenne bedarf, eben nicht in der Lage ist, dem König von Neapel über die in seinem Lande herrschende Polizei- und son stige Willkür mit Recht Vorwürfe machen zu können. Ucberhaupt ist wohl zu bedenken, daß das System, welches in Frankreich herrscht, das Sy- stem des vollkommensten Absolutismus ist, und daß cs das Interesse eines solchen Systems ist, auch anderwärts jede politische Freiheit nach Möglichkeit trstickt zu sehen. Uebrigens liegen ja auch Beispiele vor. Noch sind es keiüe zwei Jahre her, daß man von französischer Seite, wenn auch ohne Erfolg, auf die Abschaffung der belgischen Verfassung gedrungen; auf der Pariser Conferenz hat man, ebenfalls von französischer Seite, die Vernichtung der belgischen Preßfreiheit im Auge gehabt. In Spanien ist r- besser geglückt; dort ist durch Frankreichs Einfluß und lei tenden Rath jede politische Freiheit wirklich grtödtet worden. Was? Und diesem Frankreich sollte »S in Neapel wirklich um Menschheit und Mensch- lichkelt, wirklich nm liberale Institutionen zu thun sein? Man scheint in 245. . 18. Octover 18S«. Zu beziehen durch alle d P / Postämter des In- und MM HfltNM JnsertionSgebühr «Wahrheit und Recht, Freiheit und Gesetz!» für dm Raum einer Zeile 2 Ngr. Paris die Welt für ein NarrcnhauS zu halten, indem man glaubt, ihr Der gleichen weismachcn zu können. Es müssen darum andere Zwecke vorhan den sein. Welcher Art diese andern Zwecke sind, ist zu untersuchen für jetzt überflüssig. Die Diplomatie ihrerseits wird sich darum umsomehr gedrun gen fühlen müssen, die jetzt in der Ausführung begriffene Demonstration gegen Neapel in geeignete Erörterung zu ziehen, als auch ohne diese Rück- sicht ein Fall vorläge, der in seinen Consequenzen leicht das ganze euro päische Recht untergraben und über den Haufen werfen könnte. Unter den selben Gesichtspunkt fällt auch die fortdauernde Occupatio« Griechenlands. Wir hören denn auch bereits, daß namentlich die russische Diplomatie im Sinn einer solchen Erörterung thätig sei. DaS bei der Sache so nahe in- leressirte Oesterreich dürste sich Rußland ohne Zweifel anschließcn. Was man schließlich erreichen und wieweit man cs auf der andern Seite über haupt bringen wird, das bleibt natürlich abzuwarten; zu verkennen ist in- dessen nicht, daß, im Hinblick einerseits auf die ebenso tiefen als zahlreichen Differenzen, welche sich an die Ausführung des Friedensvertrags knüpfen, und andererscits auf ein politisches System, welches, conscquent fortgesetzt, mit den gegebenen politischen Berechtigungen und Interessen absolut unvcr- trätzlich werden muß, die Bedenken und Sorgen, von denen wir im Ein gang gesprochen haben, der Begründung nicht ganz entbehren dürften. ES muß sich Vieles ändern und principiell ändern, wenn Europa nicht einer ernsten und in ihren Folgen ganz unabsehbaren Krisis entgegcngchen soll. Deütschlan». Preußen. Berlin, 16. Oct. Heute früh hat der König von Potsdam aus die beabsichtigte Reise nach Greifswald und Neu-Strclih an getreten. In seiner Begleitung befanden sich der Prinz von Preußen und dessen Sohn, der Prinz Friedrich Wilhelm. — Wie verschiedene Blätter melden, beabsichtigt man in der Grafschaft Mark ein Comite' zu bilden, um dem Frhrn. v. Stein auf dem Schloß berge zu Volmarstein ein Denkmal zu errichten.^ — Der Frankfurter Postzeitung schreibt man aus Rheinpreußen vom 13. Oct.: „Das russische Memorandum hat für die deutsche Particu- larsouveränetät eine Bedeutung, die, wie unS bäucht, noch nirgends ge würdigt worden ist. Das russische Proteclorat ist aus der Hausthür ge worfen worden und schlüpft durch die Hintcrthür wieder herein. Rußland erklärt sich zum Ritter der Schwachen, zum Protector des Rechts, zuin Paladin der Legitimität. Und damit der Liberalismus, der den Fürsten die russische Schuhhcrrschaft so sehr verübelt hatte, entwaffnet werde, sagt es sich los von den Strebungen Derer, welche die alte Zeit wieder jung machen wollen und die Zukunft dcS Vaterlandes in der Erhöhung ihrer Rechte, ihres VorthcilS und ihrer Geltung beschlossen glauben. Wir er kennen in den Erklärungen des Nord gegen die Neue Preußische Zeitung eine Ergänzung der Circulardcpeschc des Fürsten Gortschakow. Andere mö- gen sich die Mühe geben, zu prüfen, wie weit es dem russischen Cabinet mit dem Vorsätze Ernst sei, der Entwickelung Rußlands allein zu leben, derjenigen oes Auslandes kein Hinderniß entgegcnzustellen, und wiefern die Klage begründet ist, daß man in letzterer Beziehung Rußland mit unbil ligem Verdachte und unbilligen Vorwürfen verfolgt habe, wahrend cs besser, d. h. liberaler gewesen sei als sein Ruf. Wir untersuchen, wie billig, nur, wohin cS durch sein Interesse geleitet wird, und wir finden, daß es ihm darum zu thun sein wird, das Vertrauen der mindermächtigen Sou veräne, vorzüglich der deutschen, in vollstem Maße wieder zu erwerben und ihnen die Möglichkeit zu geben, daß sie sich dazu bekennen. Um solchen Preis kann die Unterstützung oder der Beifall Derer, welche die Uhr der Zeiten um 70 Jahre zurückstellen möchten, leichten Herzens aufgegeben werden. DaS Mittel, welches Rußland anwendet, entwaffnet viele Geg ner, und es ist darum gut gewählt, sei eS ernsthaft gemeint oder nur vor geschützt. Ader Eins sollte man nicht vergessen. Auch zu Kalisch ward das Panier der Vülkerfreiheit aufgtpflauzt, auch während dec Franzosen- kricge floß die Sprache Alexander's l. und seiner Minister von Humanität, Hochherzigkeit und Liberalismus über. Aber die Politik Rußlands war seit Peter 1. immer dieselbe. Ob die Partei, welche sich plötzlich abandon- nirt sieht, im Stillen über Undank klagen wird? Sie hätte Recht oder Un recht, je nachdem die Motive ihres eigenen Handelns beschaffen waren. Rußland sind ihre Rathschläge jedenfalls theuer zu stehen gekommen, und insofern ist ihm nicht zu verdenken, wenn es eine Verbindung auch äußer lich löst und verleugnet, die ihm so wenig Glück gebracht hat." Baiern. München, 14. Oct. Ein Ministerialresrript vom 6. Oct. gibt ausführliche Vorschriften über die in Zukunft den Doctorm der Me- diriü vorzulegende Eidesleistung, bevor sie zur Ausübung der ärztlichen Praxis zugelassen werden. Neu ist in dieser Verordnung, daß sich der an»