Loading...

Ubuntu und Restorative Justice als Alternative zum formellen Jugendstrafverfahren

Eine vergleichende Untersuchung der Diversionssysteme von Deutschland und Südafrika

by Nikolai Anstatt (Author)
©2022 Thesis 310 Pages

Summary

Südafrika verabschiedete 2010 ein neues Gesetz, welches eine radikale Kehrtwende im bisherigen Umgang mit Jugendkriminalität einleitete - den Child Justice Act. Die traditionellen Säulen der Bestrafung, Vergeltung und Abschreckung wurden konsequent ersetzt durch Diversion und Restorative Justice. Doch dieser Ansatz trifft auf eine horrende Kriminalitätsbelastung. Handelt es sich daher um eine ideelle, aber praktisch nutzlose Herangehensweise? Zur Beantwortung dieser Frage stellt der Autor die Diversionssysteme beider Länder rechtsvergleichend gegenüber. Unter Bezugnahme auf kriminologische Erkenntnisse wird das Wirkpotential des neuen südafrikanischen Systems bewertet. Ergänzt durch praktische Erfahrungen aus der Strafverteidigung wird abschließend „das Beste beider Welten“ herausgearbeitet.

Table Of Contents

  • Cover
  • Titel
  • Copyright
  • Autorenangaben
  • Über das Buch
  • Zitierfähigkeit des eBooks
  • Vorwort
  • Inhaltsverzeichnis
  • Abkürzungsverzeichnis
  • Einleitung
  • A. Theoretische Grundlagen
  • I. Die besondere Beziehung Südafrikas zu Restorative Justice
  • 1. Einleitung
  • 2. Die südafrikanischen Wurzeln von Restorative Justice
  • 2.1. Historisches und kulturelles Vorverständnis
  • 2.1.1. Südafrika vor der Apartheid
  • 2.1.2. Südafrika auf dem Weg zur Apartheid
  • 2.1.3. Apartheid als Regierungssystem
  • 2.1.4. Sharpeville und wachsender Widerstand
  • 2.1.5. Das Ende der Apartheid
  • 2.2. Ausgangspunkt Nr. 1: Die Wahrheits- und Versöhnungskommission
  • 2.2.1. Die Aufarbeitung von Verbrechen während der Apartheid
  • 2.2.2. Versöhnung als Grundlage von Restorative Justice
  • 2.2.2. Amy Biehl – ein drastischer Beispielsfall
  • 2.3. Ausgangspunkt Nr. 2: Die afrikanische Ubuntu- Philosophie
  • 2.3.1. Ubuntu – Erklärungsversuche
  • 2.3.2. Ubuntu – Grundlage der Konfliktlösung afrikanischer Stämme
  • 2.3.3. Wiederbelebung von Ubuntu im modernen Recht
  • 2.3.4. Ubuntu und Restorative Justice
  • II. Restorative Justice – abstrakte Annäherung
  • 1. Definitionen und Schlüsselbegriffe
  • 2. Grundprinzipien und Grundannahmen
  • 2.1. Restorative Justice vs. Retributive Justice
  • 2.2. Die Bedürfnisorientierung von Restorative Justice
  • 2.2.1. Bedürfnisse der Opfer
  • 2.2.2. Bedürfnisse der Täter
  • 2.2.3. Bedürfnisse der Gemeinschaft
  • 2.3. Zusammenfassung
  • 3. Klassifizierung von Restorative-Justice-Maßnahmen
  • III. Fazit
  • B. Die rechtlichen Rahmenbedingungen im Ländervergleich
  • I. Einleitung
  • II. Diversion im deutschen Jugendstrafrecht
  • 1. Die Entwicklung des deutschen Diversionssystems
  • 1.1. Die Ursprünge der Diversionsidee
  • 1.2. Das erste Jugendgerichtsgesetz von 1923
  • 1.3. Die Zeit des Nationalsozialismus und das Reichsjugendgerichtsgesetz 1943
  • 1.4. Das JGG von 1953 – die Grundlage des heutigen Jugendstrafrechts
  • 1.5. Diversionsentwicklung durch Wissenschaft und Praxis
  • 1.6. Das 1. JGGÄndG von 1990
  • 1.7. Die Entwicklung seit 1990 und internationale Impulse
  • 2. Geltende rechtliche Rahmenbedingungen
  • 2.1. Einführung, allgemeine Voraussetzungen
  • 2.2. Zielsetzungen von Diversion im JGG
  • 2.3. Diversion nach § 45 JGG
  • 2.3.1. § 45 Abs. 1 JGG – Nicht-intervenierende Einstellung durch den Staatsanwalt
  • 2.3.2. § 45 Abs. 2 JGG – Einstellung aufgrund erzieherischer Maßnahmen
  • 2.3.3. § 45 Abs. 3 JGG – Einstellung unter Beteiligung des Jugendrichters
  • 2.4. Richterliche Diversion nach § 47 JGG
  • 2.5. Regelungsebenen und Diversionsrichtlinien
  • 2.6. Diversionsoptionen
  • 2.6.1. Diversionsoptionen im Überblick
  • 2.6.2. Der Täter-Opfer-Ausgleich (TOA) im Rahmen der Diversion
  • 2.6.3. Sonstige Restorative-Justice-Elemente in den Diversionsoptionen
  • 2.7. Rechtliche Folgen bei durchgeführter Diversion
  • 3. Anwendungspraxis und quantitative Befunde
  • III. Diversion „the South African Way“
  • 1. Die Entwicklung des südafrikanischen Diversionssystems
  • 1.1. Das NICRO und die Ursprünge der Diversionsbewegung
  • 1.2. Umbruch und Wandel
  • 1.3. Die Entstehung des ersten kodifizierten Jugendstrafrechts
  • 2. Die Diversionsbestimmungen des CJA
  • 2.1. Einführung und Definition
  • 2.2. Zielsetzungen von Diversion im CJA
  • 2.3. Die informelle Voruntersuchung (preliminary inquiry)
  • 2.4. Anwendungsbereich von Diversion
  • 2.4.1. Verfahrensstadien, in denen divergiert werden kann
  • 2.4.2. Allgemeine deliktsunabhängige Voraussetzungen
  • 2.4.3. Spezielle Voraussetzungen nach Deliktsklassen
  • 2.5. Diversionsoptionen
  • 2.5.1. Level-1-Diversionsoptionen
  • 2.5.2. Level-2-Diversionsoptionen
  • 2.5.3. Family Group Conferences
  • 2.5.4. Victim-offender mediation
  • 2.6. Ermessensvorschriften bei der Wahl von Diversionsoptionen
  • 2.7. Mindeststandards von Diversionsoptionen
  • 2.8. Vollstreckung und Überwachung von Diversionsordern
  • 2.9. Rechtliche Konsequenzen bei durchgeführter Diversion
  • 2.10. Akkreditierung und Überwachung von Diversionsanbietern
  • 3. Anwendungspraxis und quantitative Befunde
  • IV. Fazit: Wesentliche Unterschiede und Gemeinsamkeiten im Überblick
  • C. Kriminologische Vergleichsanalyse der Bezugsländer
  • I. Einleitung
  • II. Jugendkriminalitätsbelastung im Ländervergleich
  • 1. Südafrika - die gewalttätigste Demokratie der Welt?
  • 2. Statistische Befunde
  • 2.1. Polizeiliche Kriminalitätsstatistiken
  • 2.1.1. Mangelnde Vergleichbarkeit zwischen Hell- und Dunkelfeld
  • 2.1.2. Tötungsdelikte als Indikator der allgemeinen Gewaltkriminalität
  • 2.2. Inhaftierungsraten
  • 2.3. Der Global Peace Index (GPI)
  • 3. Zwischenfazit
  • III. Die Lebenswirklichkeit Jugendlicher im Ländervergleich
  • 1. Einleitung
  • 2. Gesundheit und Familienstrukturen
  • 3. Armut und Massenarbeitslosigkeit
  • 4. Soziale Ungleichheit – das eigentliche Problem
  • 5. Townships und Wohnstrukturen
  • IV. Kriminologische Erklärungsansätze und Restorative Justice
  • 1. Einleitung
  • 2. Klassische Kriminalitätstheorien
  • 2.1. Bindungs- und kontrolltheoretische Ansätze
  • 2.1.1. Theoretische Grundannahmen
  • 2.1.2. Länderspezifische Anwendung
  • 2.1.3. Relevanz für Restorative Justice und Diversion
  • 2.2. Lerntheoretische Ansätze
  • 2.2.1. Theoretische Grundannahmen
  • 2.2.2. Länderspezifische Anwendung
  • 2.2.3. Relevanz für Restorative Justice und Diversion
  • 2.3. Drucktheoretische Ansätze
  • 2.3.1. Theoretische Grundannahmen
  • 2.3.2. Länderspezifische Anwendung
  • 2.3.3. Relevanz für Restorative Justice und Diversion
  • 2.4. Kulturkonflikt, Subkultur und soziale Desorganisation
  • 2.4.1. Theoretische Grundannahmen
  • 2.4.2. Länderspezifische Anwendung
  • 2.4.3. Relevanz für Restorative Justice und Diversion
  • 3. Die Theorie des reintegrative shaming von J. Braithwaite
  • 3.1. Theoretische Grundannahmen
  • 3.2. Ubuntu oder die Bedingungen für ein erfolgreiches shaming
  • 3.3. Relevanz für Restorative Justice und Diversion
  • 4. Entwicklungsdynamische Ansätze und Desistance- Forschung
  • 4.1. Einleitung und empirische Befunde
  • 4.2. Die Ansätze von Greenberg und Thornberry
  • 4.3. Die Theorie der altersabhängigen informellen Sozialkontrolle
  • 4.4. Von der Entwicklungskriminologie zur Desistance-Forschung
  • 4.5. Relevanz für Restorative Justice und Diversion
  • V. Fazit
  • D. Das Beste beider Welten
  • I. Einleitung
  • II. Vereinbarkeit der Leitprinzipien Erziehung und Restorative Justice
  • III. Drei Fälle aus der Strafverteidigung als Diskussionsgrundlage
  • 1. Der „Käsekuchenfall“
  • 2. Der „Schuleinbruchsfall“
  • 3. Der „Revierkampffall“
  • IV. Die Einteilung von Straftatbeständen in ein Klassensystem
  • V. Die Ausweitung von Diversionsoptionen nach Vorbild des CJA
  • 1. Einleitung
  • 2. Der Net-Widening-Effekt
  • 3. Gefahr bei Adaption der südafrikanischen Diversionsoptionen
  • 4. Nicht-Intervention und Restorative Justice im Spannungsfeld
  • 5. Fazit
  • VI. Die Einbeziehung des Opfers in den Diversionsprozess
  • 1. Einleitung
  • 2. Täter- und Opferinteressen im Spannungsfeld
  • 3. Auflösung durch die Art und Weise der Einbeziehung des Opfers
  • 4. Empfehlung: Stärkung des TOA
  • 5. Fazit
  • VII. Die Einbeziehung der Gemeinschaft in den Diversionsprozess
  • 1. Einleitung
  • 2. Bedenken gegen die Einbeziehung: Stigmatisierung und Etikettierung
  • 3. Nutzen der Einbeziehung
  • 3.1. Die Vorbildfunktion Neuseelands
  • 3.2. Kulturelle Angemessenheit
  • 3.3. Nutzung, aber auch Stärkung der Sozialraumressourcen
  • 3.4. Verfassungsrechtliche Gebotenheit
  • 3.5. Erweiterung der Kommunikationskanäle
  • 3.6. Opferschutzinteressen
  • 4. Auflösung des Spannungsfeldes zwischen Bedenken und Nutzen
  • 5. Einführung von Gruppenkonferenzverfahren in das JGG
  • 5.1. Rechtliche Zulässigkeit
  • 5.2. Kriminologische Gebotenheit
  • 5.3. Empfehlung
  • VIII. Fazit
  • Schlussbetrachtung
  • Literaturverzeichnis

←5 | 6→←6 | 7→

Vorwort

Die vorliegende Arbeit wurde im Sommersemester 2022 vom Fachbereich Rechts- und Wirtschaftswissenschaften der Johannes Gutenberg-Universität Mainz als Dissertation angenommen. Literatur und Rechtsprechung konnten bis zum Stand der Einreichung im November 2021 berücksichtigt werden.

Meinem Doktorvater Professor Dr. Dr. Hauke Brettel danke ich herzlich für die Betreuung. Er hat mir großen Freiraum bei der Umsetzung des Projekts gelassen, stand aber gleichwohl mit wertvollen Ratschlägen und entscheidenden Denkanstößen zur Seite. Frau Professorin Dr. Wapler danke ich für die Erstellung des Zweitgutachtens.

Den Rechtsanwaltskollegen Niko Brill und Christoph Weiß gilt mein besonderer Dank. Sie haben mit der promotionsbegleitenden Anstellung die Möglichkeit geschaffen, das Projekt fertigzustellen und gleichzeitig reichhaltige praktische Erfahrungen sammeln zu können.

Mit dem Verfassen dieses Vorworts endet ein mehrjähriger und fordernder Schaffungsprozess. Meine Familie und meine Freunde waren diejenigen, die mir die Kraft gegeben haben, diesen durchzuhalten. Ohne die Unterstützung und Förderung meiner Eltern und Großeltern wäre ich nie in der Lage gewesen, studieren und promovieren zu können. Besonders danken möchte ich meinem Vater für das Korrekturlesen der Arbeit.

Schließlich gebührt mein tiefster Dank meiner Verlobten Tanja. Sie hat mich bedingungslos von Beginn bis zum Abschluss der Arbeit unterstützt und ihre eigenen Interessen viel zu oft zurückgestellt.

Mainz, im Oktober 2022

Nikolai Anstatt

←10 | 11→

Inhaltsverzeichnis

Vorwort

Abkürzungsverzeichnis

Einleitung

A. Theoretische Grundlagen

I. Die besondere Beziehung Südafrikas zu Restorative Justice

1. Einleitung

2. Die südafrikanischen Wurzeln von Restorative Justice

2.1. Historisches und kulturelles Vorverständnis

2.1.1. Südafrika vor der Apartheid

2.1.2. Südafrika auf dem Weg zur Apartheid

2.1.3. Apartheid als Regierungssystem

2.1.4. Sharpeville und wachsender Widerstand

2.1.5. Das Ende der Apartheid

2.2. Ausgangspunkt Nr. 1: Die Wahrheits- und Versöhnungskommission

2.2.1. Die Aufarbeitung von Verbrechen während der Apartheid

2.2.2. Versöhnung als Grundlage von Restorative Justice

2.2.2. Amy Biehl – ein drastischer Beispielsfall

2.3. Ausgangspunkt Nr. 2: Die afrikanische Ubuntu- Philosophie

2.3.1. Ubuntu – Erklärungsversuche

2.3.2. Ubuntu – Grundlage der Konfliktlösung afrikanischer Stämme

2.3.3. Wiederbelebung von Ubuntu im modernen Recht

2.3.4. Ubuntu und Restorative Justice

←11 | 12→

II. Restorative Justice – abstrakte Annäherung

1. Definitionen und Schlüsselbegriffe

2. Grundprinzipien und Grundannahmen

2.1. Restorative Justice vs. Retributive Justice

2.2. Die Bedürfnisorientierung von Restorative Justice

2.2.1. Bedürfnisse der Opfer

2.2.2. Bedürfnisse der Täter

2.2.3. Bedürfnisse der Gemeinschaft

2.3. Zusammenfassung

3. Klassifizierung von Restorative-Justice-Maßnahmen

III. Fazit

B. Die rechtlichen Rahmenbedingungen im Ländervergleich

I. Einleitung

II. Diversion im deutschen Jugendstrafrecht

1. Die Entwicklung des deutschen Diversionssystems

1.1. Die Ursprünge der Diversionsidee

1.2. Das erste Jugendgerichtsgesetz von 1923

1.3. Die Zeit des Nationalsozialismus und das Reichsjugendgerichtsgesetz 1943

1.4. Das JGG von 1953 – die Grundlage des heutigen Jugendstrafrechts

1.5. Diversionsentwicklung durch Wissenschaft und Praxis

1.6. Das 1. JGGÄndG von 1990

1.7. Die Entwicklung seit 1990 und internationale Impulse

2. Geltende rechtliche Rahmenbedingungen

2.1. Einführung, allgemeine Voraussetzungen

2.2. Zielsetzungen von Diversion im JGG

2.3. Diversion nach § 45 JGG

2.3.1. § 45 Abs. 1 JGG – Nicht-intervenierende Einstellung durch den Staatsanwalt

←12 | 13→

2.3.2. § 45 Abs. 2 JGG – Einstellung aufgrund erzieherischer Maßnahmen

2.3.3. § 45 Abs. 3 JGG – Einstellung unter Beteiligung des Jugendrichters

2.4. Richterliche Diversion nach § 47 JGG

2.5. Regelungsebenen und Diversionsrichtlinien

2.6. Diversionsoptionen

2.6.1. Diversionsoptionen im Überblick

2.6.2. Der Täter-Opfer-Ausgleich (TOA) im Rahmen der Diversion

2.6.3. Sonstige Restorative-Justice-Elemente in den Diversionsoptionen

2.7. Rechtliche Folgen bei durchgeführter Diversion

3. Anwendungspraxis und quantitative Befunde

III. Diversion „the South African Way“

1. Die Entwicklung des südafrikanischen Diversionssystems

1.1. Das NICRO und die Ursprünge der Diversionsbewegung

1.2. Umbruch und Wandel

1.3. Die Entstehung des ersten kodifizierten Jugendstrafrechts

2. Die Diversionsbestimmungen des CJA

2.1. Einführung und Definition

2.2. Zielsetzungen von Diversion im CJA

2.3. Die informelle Voruntersuchung (preliminary inquiry)

2.4. Anwendungsbereich von Diversion

2.4.1. Verfahrensstadien, in denen divergiert werden kann

2.4.2. Allgemeine deliktsunabhängige Voraussetzungen

2.4.3. Spezielle Voraussetzungen nach Deliktsklassen

2.5. Diversionsoptionen

2.5.1. Level-1-Diversionsoptionen

←13 | 14→

2.5.2. Level-2-Diversionsoptionen

2.5.3. Family Group Conferences

2.5.4. Victim-offender mediation

2.6. Ermessensvorschriften bei der Wahl von Diversionsoptionen

2.7. Mindeststandards von Diversionsoptionen

2.8. Vollstreckung und Überwachung von Diversionsordern

2.9. Rechtliche Konsequenzen bei durchgeführter Diversion

2.10. Akkreditierung und Überwachung von Diversionsanbietern

3. Anwendungspraxis und quantitative Befunde

IV. Fazit: Wesentliche Unterschiede und Gemeinsamkeiten im Überblick

C. Kriminologische Vergleichsanalyse der Bezugsländer

I. Einleitung

II. Jugendkriminalitätsbelastung im Ländervergleich

1. Südafrika - die gewalttätigste Demokratie der Welt?

2. Statistische Befunde

2.1. Polizeiliche Kriminalitätsstatistiken

2.1.1. Mangelnde Vergleichbarkeit zwischen Hell- und Dunkelfeld

2.1.2. Tötungsdelikte als Indikator der allgemeinen Gewaltkriminalität

2.2. Inhaftierungsraten

Details

Pages
310
Year
2022
ISBN (PDF)
9783631893241
ISBN (ePUB)
9783631893258
ISBN (Softcover)
9783631893111
DOI
10.3726/b20556
Language
German
Publication date
2023 (January)
Published
Berlin, Bern, Bruxelles, New York, Oxford, Warszawa, Wien, 2022. 310 S., 14 farb. Abb., 6 s/w Abb.

Biographical notes

Nikolai Anstatt (Author)

Nikolai Anstatt studierte von 2008 bis 2014 Rechtswissenschaften mit dem Schwerpunkt Strafrechtspflege an der Johannes Gutenberg-Universität Mainz. 2015 absolvierte er ein postgraduales Masterstudium (LL.M.) an der Stellenbosch University in Südafrika. Das anschließende Referendariat verbrachte er unter anderem am Max-Planck-Institut für ausländisches und internationales Strafrecht in Freiburg. Seit Abschluss der Zweiten Staatsprüfung im Jahr 2018 ist er in einer Mainzer Strafrechtssozietät als Rechtsanwalt tätig.

Previous

Title: Ubuntu und Restorative Justice als Alternative zum formellen Jugendstrafverfahren
book preview page numper 1
book preview page numper 2
book preview page numper 3
book preview page numper 4
book preview page numper 5
book preview page numper 6
book preview page numper 7
book preview page numper 8
book preview page numper 9
book preview page numper 10
book preview page numper 11
book preview page numper 12
book preview page numper 13
book preview page numper 14
book preview page numper 15
book preview page numper 16
book preview page numper 17
book preview page numper 18
book preview page numper 19
book preview page numper 20
book preview page numper 21
book preview page numper 22
book preview page numper 23
book preview page numper 24
book preview page numper 25
book preview page numper 26
book preview page numper 27
book preview page numper 28
book preview page numper 29
book preview page numper 30
book preview page numper 31
book preview page numper 32
book preview page numper 33
book preview page numper 34
book preview page numper 35
book preview page numper 36
book preview page numper 37
book preview page numper 38
book preview page numper 39
book preview page numper 40
312 pages