Die Erforderlichkeitsklausel (Art. 72 II GG) im Wandel der Zeiten


Seminararbeit, 2020

34 Seiten, Note: 13


Leseprobe


Inhaltsverzeichnis

Inhaltsverzeichnis

Abkürzungsverzeichnis

Literaturverzeichnis

A. Einleitung

B. Vorläufer der Erforderlichkeitsklausel
I. Die Frankfurter Reichsverfassung vom 28.03
II. Die Weimarer Verfassung vom 11.08

C. Schaffung einer neuen deutschen Grundordnung
I. Entwurf des Herrenchiemseer Verfassungskonvents
II. Der Parlamentarische Rat
1. Alliierte Einwände gegen den Entwurf des Parlamentarischen Rates
2. Gegenentwürfe des „Siebener-Ausschusses“
3. Findung einer endgültigen Fassung
III. Bewertung und Stellungnahme

D. Auslegungsfragen zur Ursprungsfassung des Art. 72 Abs. 2 GG
I. Justiziabilität der „Bedürfnisklausel“
1. Literaturmeinungen
2. Rechtsprechungspraxis
a. Prüfungskompetenz des Bundesverfassungsgerichts
b. Prüfungskompetenz des Bundesverfassungsgerichts bei Ermessensmissbrauch
II. Auslegung der Tatbestandsmerkmale
1. Rechtsprechungspraxis...
2. Literaturmeinungen
III. Meinungsbild der Gesamtsituation
IV. Bewertung und Stellungnahme zur Praxis der Ursprungsfassung

E. Frühe Reformversuche des Art. 72 Abs. 2 GG – Die Enquête-Kommission
I. Reformvorschlag zur Neufassung des Art. 72 Abs. 2 GG
II. Bewertung und Stellungnahme

F. Die Reform der Bedürfnisklausel im Jahr
I. Vorschläge der Bundesratskommission
II. Gemeinsame Verfassungskommission von Bundesrat und Bundestag
III. Reformumsetzung und deren Wirkung bis
IV. Kehrtwende des Bundesverfassungsgerichts – Urteil zum Altenpflegegesetz
1. „Herstellung gleichwertiger Lebensverhältnisse“
2. „Wahrung der Rechtseinheit“
3. „Wahrung der Wirtschaftseinheit“
V. Weitere Rechtsprechung
VI. Literaturmeinungen und Stellungnahme

G. Die Föderalismusreform I im Jahr
I. Inhaltliche Änderungen durch die Reform
II. Meinungsbild in Literatur und Rechtsprechung

H. Fazit und Ausblick

Ende der Leseprobe aus 34 Seiten

Details

Titel
Die Erforderlichkeitsklausel (Art. 72 II GG) im Wandel der Zeiten
Hochschule
Universität Potsdam
Veranstaltung
Schwerpunktbereich Staat-Wirtschaft-Kommunales
Note
13
Autor
Jahr
2020
Seiten
34
Katalognummer
V1061052
ISBN (eBook)
9783346481429
ISBN (Buch)
9783346481436
Sprache
Deutsch
Anmerkungen
Die Arbeit wurde im Rahmen der universitären Schwerpunktbereichsprüfung des Schwerpunktes Staat-Wirtschaft-Kommunales im Sommersemester 2020 an der Universität Potsdam im Studiengang Rechtswissenschaften vorgelegt und mit 13 Punkten (gut) bewertet. Bemängelt wurde lediglich der fehlende Bezug zu Art. 105 II GG, der auf Art. 72 II GG verweist.
Schlagworte
Erforderlichkeitsklausel, Gesetzgebungskompetenz, Art. 72, Art. 72 II, Bund, Länder, Ausschließliche Kompetenz, Konkurrierende Gesetzgebung, Grundgesetz, BVerfG, Altenpflege-Entscheidung, Gleichwertige Lebensverhältnisse, Wahrung der Rechtseinheit, Wahrung der Wirtschaftseinheit, Föderalismusreform, Bedürfnisklausel, Parlamentarischer Rat, Verfassungskonvent Herrenchiemsee, Prüfungskompetenz des Bundesverfassungsgerichtes
Arbeit zitieren
Benjamin Nadolczak (Autor:in), 2020, Die Erforderlichkeitsklausel (Art. 72 II GG) im Wandel der Zeiten, München, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/1061052

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