Investmentgesellschaften nach dem KAGB

Inhaltsverzeichnis

• Cover
• Titel
• Copyright
• Autorenangaben
• Über das Buch
• Zitierfähigkeit des eBooks
• Vorwort
• Inhaltsverzeichnis
• Abkürzungsverzeichnis
• A. Einführung und Grundlagen
• I. Ziel der Arbeit und Gegenstand der Untersuchung
• II. Gang der Untersuchung
• III. Der Anwendungsbereich des KAGB
• IV. Die Sonderregelungen zur InvAG und zur InvKG als Sondergesellschaftsrecht oder Aufsichtsrecht?
• V. Die Entwicklung des Investmentrechts in Deutschland
• 1. Die Lage vor der Entstehung des KAGG
• 2. Die Einführung des KAGG im Jahre 1957
• 3. Das InvG
• 4. Weitere Regelungen außerhalb des InvG
• 5. Das KAGB
• B. Die InvAG als eigenständige Gesellschaftsform
• I. Historische Untersuchung zur Einordnung der InvAG als eigene Gesellschaftsform
• II. Wortlaut des KAGB
• III. Sinn und Zweck des KAGB
• IV. Systematik des KAGB
• 1. Äußere Systematik des KAGB betreffend die Regelungen zur InvAG
• 2. Innere Systematik des KAGB betreffend die Regelungen zur InvAG
• 3. Der Verweis auf das AktG innerhalb der Regelungen zur InvAG
• V. Vergleich der InvAG mit der AG
• 1. Die Gründung der InvAG im Vergleich zur AG
• a. Die Vorgesellschaft als Vor-InvAG
• b. Exkurs: Aufnahme des Geschäftsbetriebs durch die Vor-InvAG
• c. Bestellung des Vorstands, des Aufsichtsrats und des Abschlussprüfers
• d. Qualifizierte Gründung der InvAG mit Sacheinlagen
• aa. Verbot von Sacheinlagen und verdeckten Sacheinlagen in der Publikums-InvAG
• bb. Sachübernahmen in der Publikums-InvAG
• cc. Sacheinlagen und Sachübernahmen in der Spezial-InvAG
• dd. Sacheinlagefähige Gegenstände
• ee. Abschließende Bewertung der Regelungen im KAGB und im AktG
• e. Gründungsbericht und Gründungsprüfung
• f. Aufbringung des eingeforderten Betrags nach § 109 Abs. 4 KAGB bzw. § 141 Abs. 1 KAGB als lex specialis zu § 36a AktG
• g. Anmeldung und Eintragung im Handelsregister
• h. Zwischenergebnis zur Gründung der InvAG im Vergleich zur AG
• 2. Die Satzung und ihre einzelnen Bestimmungen
• a. Keine Anwendung der Satzungsstrenge gem. § 23 Abs. 5 AktG für die InvAG?
• aa. Die Satzungsstrenge als konstitutives und wesentliches Merkmal der AG
• bb. Reichweite der Abbedingung der Satzungsstrenge
• cc. Stellungnahme und Bewertung: Geltung der investmentspezifisch modifizierten Satzungsstrenge
• b. Die Firma, Rechtsformzusatz und Hinweispflicht
• c. Sitz der Gesellschaft gem. § 23 Abs. 3 Nr. 1 AktG
• d. Der Unternehmensgegenstand als Abgrenzungsmerkmal der InvAG zur AG
• aa. Der Unternehmensgegenstand der InvAG
• bb. Der Unternehmensgegenstand der AG
• cc. Bewertung
• e. Angaben zum Gesellschafts- oder Grundkapital gem. § 23 Abs. 3 Nr. 3 AktG
• f. Besondere Satzungsregelung der InvAG m. v. K.: Rückgaberecht der Anleger
• g. Besondere Satzungsregelung der InvAG m. v. K.: Angaben zum Ausgabe- und Rückgabepreis
• h. Angaben bezüglich der Aktien
• aa. Regelungen zu den Aktien im AktG
• (1) Zerlegung des Grundkapitals in Nennbetrags- oder unechte Stückaktien
• (2) Unteilbarkeit der Aktien
• (3) Die verschiedenen Aktiengattungen, insbesondere Vorzugsaktien
• (4) Inhaber- oder Namensaktien im AktG
• bb. Regelungen zu den Aktien im KAGB
• (1) Zerlegung des Gesellschaftskapitals in Nennbetrags- oder Stückaktien
• (2) Begebung von Aktien unterschiedlicher Gattungen, insbesondere Stamm- oder Vorzugsaktien als Aktiengattungen
• (3) Unternehmensaktien und Anlageaktien als Aktiengattungen
• (4) Anteilklassen für die InvAG m. v. K.
• (5) Inhaber- oder Namensaktien im KAGB
• cc. Zwischenergebnis
• i. Besondere Satzungsregelung der Spezial-InvAG: Begrenzung auf (semi-) professionelle Anleger
• j. Sacheinlagen bzw. Sachübernahmen
• k. Genehmigung von Satzungsänderungen der InvAG durch die BaFin
• l. Keine Satzungsbestimmung zur Bestellung der Verwahrstelle für die InvAG
• m. Besondere Satzungsregelungen der InvAG m. v. K. mit TGV
• n. Zwischenergebnis zum Vergleich der Satzung und ihren einzelnen Bestimmungen
• 3. Die Anlagebedingungen der InvAG
• a. Erlass und Änderung der Anlagebedingungen
• b. Veröffentlichung und Bereitstellung der Anlagebedingungen
• c. Inhalt der Anlagebedingungen
• d. Rechtsnatur der Anlagebedingungen
• e. Keine vergleichbaren Regelungen bei der AG
• f. Zwischenergebnis zu den Anlagebedingungen der InvAG
• 4. Die Organisationsverfassung der InvAG im Vergleich zu derjenigen der AG
• a. Der Vorstand der InvAG
• aa. Bestellung des Vorstands
• bb. Zusammensetzung des Vorstands
• cc. Zuverlässigkeit und fachliche Eignung des Vorstands
• dd. Abberufung des Vorstands, insbesondere nach Verlangen der BaFin bei der InvAG
• ee. Rechte und Pflichten des Vorstands
• (1) Die Leitung der InvAG durch den Vorstand
• (2) Unternehmensinteresse oder Anlegerinteresse als Verhaltensmaxime des Vorstands
• (3) Sorgfaltsmaßstab des Vorstands
• (4) Die gesellschaftsrechtliche Haftung des Vorstandes
• (5) Compliancepflicht des Vorstands in der InvAG
• (6) Verhaltens- und Organisationsregeln für interne InvAGen als KVGen
• ff. Verbot des Erwerbs oder der Veräußerung von Vermögensgegenständen
• gg. Vergütung des Vorstands
• hh. Abschließender Vergleich zwischen einem Vorstand einer AG und einem Vorstand einer InvAG
• b. Der Aufsichtsrat der InvAG
• c. Interne oder externe Verwaltung der InvAG
• aa. Interne Verwaltung der InvAG
• bb. Die externe Verwaltung der InvAG durch eine KVG
• (1) Bestellung der externen KVG und Kündigung durch die KVG
• (2) Rechtliche Einordnung der externen Verwaltung
• (3) Rechtsverhältnis der KVG zu den Anlegern
• cc. Zwischenergebnis
• d. Die Aktionäre
• e. Zwischenergebnis zum Vergleich der Organisationsverfassung der InvAG mit der Organisationsverfassung der AG
• 5. Die Finanzverfassung der InvAG im Vergleich zu derjenigen der AG
• a. Vergleich der Finanzverfassungen der AG und der InvAG m. v. K.
• aa. Die begriffliche Differenzierung: Gesellschafts- und Grundkapital
• bb. Die Regelungen des AktG zum Grundkapital und deren Auswirkungen auf die Gründung
• cc. Die Regelungen des KAGB zum Gesellschaftskapital und deren Auswirkungen auf die Gründung
• (1) Das Gesellschaftskapital der InvAG als variable Ziffer
• (2) Der Grundsatz der realen Kapitalaufbringung
• (3) Die Höhe des Gesellschaftskapitals bei der Gründung
• (a) Der Mindestnennbetrag des Grundkapitals als Mindestbetrag des Mindestkapitals
• (b) Das Anfangskapital nach den allgemeinen Bestimmungen für Investmentvermögen gem. § 25 KAGB als Mindestkapital i. S. d. § 116 KAGB?
• (aa) Anwendbarkeit des § 25 KAGB
• (bb) Entspricht das Mindestkapital dem Anfangskapital?
• (c) Stellungnahme: Keine Gleichsetzung von Mindest- und Anfangskapital
• (4) Bewertung der Regelungen im AktG und KAGB zur Gründung
• dd. Die Regelungen betreffend die Kapitalausstattung bei der laufenden Gesellschaft
• (1) Die Änderung des Grundkapitals nach dem AktG
• (a) Die Kapitalerhöhung der AG
• (b) Die Kapitalherabsetzung im AktG
• (c) Exkurs: Kapitalherabsetzung durch rückerwerbbare Aktien
• (d) Zusammenfassung zur Änderung des Grundkapitals in der AG
• (2) Die Änderung des Gesellschaftskapitals nach dem KAGB
• (a) Die Kapitalerhöhung durch Ausgabe von Anlageaktien
• (b) Die Kapitalerhöhung durch die Ausgabe von Unternehmensaktien
• (aa) Grundsätzliche Zuständigkeit des Vorstands
• (bb) Zuständigkeit der Hauptversammlung mit möglicher abweichender Satzungsregelung
• (cc) Zuständigkeit des Vorstands gem. § 115 S. 1 KAGB analog
• (dd) Zuständigkeit der Hauptversammlung aufgrund aktienrechtlicher Satzungsänderung
• (ee) Bewertung
• (c) Kapitalherabsetzung durch Rücknahme von Aktien
• (d) Änderung des Gesellschaftskapitals durch Wertschwankungen
• ee. Angabe des Gesellschaftskapitals auf Geschäftsbriefen
• ff. Die Bilanzierung des Grundkapitals und des Gesellschaftskapitals
• (1) Die Bilanzierung des Gesellschaftskapitals
• (2) Zusammenfassung und Vergleich
• gg. Die Eintragung des Grundkapitals und des Gesellschaftskapitals im Handelsregister
• hh. Zwischenergebnis zum Vergleich der Finanzverfassung der InvAG m. v. K. mit der Finanzverfassung der AG
• b. Die Finanzverfassung der InvAG m. f. K.
• 6. Die Rechnungslegung für die InvAG im Vergleich zu derjenigen für die AG
• a. Die Aufstellung des Jahresabschlusses und des Lageberichts der InvAG
• aa. Die Bilanz der InvAG
• bb. Die Gewinn- und Verlustrechnung der InvAG
• cc. Der Lagebericht der InvAG
• dd. Der Anhang der InvAG
• ee. Der Jahresfinanzbericht der InvAG
• ff. Besonderheiten im Konzern für die Rechnungslegung der InvAG
• b. Die Prüfung des Jahresabschlusses und des Lageberichts der InvAG
• c. Halbjahres- und Liquidationsbericht der InvAG
• d. Die Offenlegung des Jahresabschlusses und der Berichte der InvAG
• e. Zusammenfassung und Vergleich der Rechnungslegung für die InvAG mit der Rechnungslegung für die AG
• 7. Die Liquidation der InvAG im Vergleich zur AG
• a. Sonderregelungen für die Liquidation der InvAG
• b. Zwischenergebnis und Vergleich mit der Liquidation der AG
• 8. Die Umbrellakonstruktion in der InvAG m. v. K.
• a. Statutarische Ermöglichung der Bildung von TGV
• b. Bildung und Auflösung von TGV
• aa. Die Bildung von TGV
• bb. Die Auflösung von TGV
• c. Kennzeichen des TGVs
• aa. Haftungsrechtliche und vermögensrechtliche Trennung der TGV
• bb. Beteiligung der Aktionäre am TGV
• cc. Die Anlagebedingungen der TGV
• dd. Benennung einer Verwahrstelle für ein TGV
• ee. Die Rechnungslegung der InvAG m. v. K. mit TGV
• ff. Die Geschäftsführung in der InvAG m. v. K. mit TGV
• d. Tracking Stocks oder Konzernierung als zur Bildung von TGV vergleichbare aktienrechtliche Regelungen?
• e. Keine Bildung von TGV in der InvAG m. f. K.
• f. Zwischenergebnis zur Umbrellakonstruktion der InvAG im Vergleich zur AG
• VI. Ergebnis zum Teil B.: Die InvAG als eigenständige Gesellschaftsform
• C. Die InvKG als eigenständige Gesellschaftsform
• I. Historische Untersuchung zur Einordnung der InvKG als eigenständige Gesellschaftsform
• 1. Der Wille des Gesetzgebers des KAGB
• 2. Die Einordnung der Publikums-KG als Vorgängerin der InvKG
• a. Merkmale der Publikums-KG
• b. Motive für die Errichtung der Publikums-KG
• c. Die Publikums-KG als Unterform der KG
• II. Wortlaut des KAGB
• III. Sinn und Zweck des KAGB
• IV. Systematik des KAGB
• 1. Äußere Systematik des KAGB betreffend die Regelungen zur InvKG
• 2. Innere Systematik des KAGB betreffend die Regelungen zur InvKG
• 3. Der Verweis auf das Recht der KG innerhalb der Regelungen zur InvKG
• V. Vergleich der InvKG mit der KG
• 1. Die Gründung der InvKG bzw. der KG
• a. Der Zeitpunkt der Entstehung der InvKG
• b. Qualifizierte Gründung der InvKG mit Sacheinlagen
• aa. Verbot von Sacheinlagen und verdeckten Sacheinlagen in der geschlossenen Publikums-InvKG
• bb. Sacheinlagen und Sachübernahmen in der Spezial-InvKG
• cc. Zwischenergebnis und Vergleich mit der qualifizierten Gründung der KG
• c. Zwischenergebnis zur Gründung der InvKG bzw. der KG
• 2. Der Gesellschaftsvertrag der InvKG und seine einzelnen Bestimmungen im Vergleich zu demjenigen der KG
• a. Der Abschluss des Gesellschaftsvertrags in der InvKG und in der KG
• b. Materielle Vorgaben für den Gesellschaftsvertrag der InvKG im Vergleich zum Gesellschaftsvertrag der KG
• aa. Geltung der investmentspezifischen Vertragsstrenge für die InvKG
• (1) Keine Vertragsstrenge nach dem HGB
• (2) Vertragsstrenge bei der InvKG
• (3) Stellungnahme und Bewertung
• bb. Die Firma, Rechtsformzusatz und Hinweispflicht für die InvKG
• cc. Sitz der InvKG und der KG
• dd. Der Unternehmensgegenstand als Abgrenzungsmerkmal der InvKG zur KG
• ee. Keine Angaben zum Gesellschaftskapital in der InvKG und der KG
• ff. Angaben bezüglich der Gesellschafterversammlung der InvKG
• gg. Die Spezialregelungen im KAGB zu § 131 HGB
• hh. Besondere gesellschaftsvertragliche Regelung der offenen InvKG: Kündigungsrecht der Kommanditisten
• ii. Besondere gesellschaftsvertragliche Regelung der offenen InvKG: Angaben zum Ausgabe und Rückgabepreis
• jj. Angaben bezüglich der Gesellschafteranteile: Keine Differenzierung nach Anlage- und Unternehmenskommanditisten
• kk. Besondere gesellschaftsvertragliche Regelung der Spezial-InvKG: Begrenzung auf (semi-)professionelle Anleger
• ll. Gesellschaftsvertragliche Regelungen bezüglich Sacheinlagen bzw. Sachübernahmen
• mm. Besondere gesellschaftsvertragliche Regelungen der offenen InvKG mit TGV
• nn. Ermächtigung zur Aufnahme weiterer Gesellschafter
• oo. Besondere gesellschaftsvertragliche Regelungen der geschlossenen Publikums-InvKG mit Treuhandkonstruktion
• pp. Entbehrlichkeit von Angaben im Gesellschaftsvertrag der InvKG de lege ferenda
• c. Zwischenergebnis zum Vergleich des Gesellschaftsvertrags der InvKG und seinen einzelnen Bestimmungen mit dem Gesellschaftsvertrag der KG
• 3. Die Anlagebedingungen der InvKG
• 4. Die Organisationsverfassung der InvKG im Vergleich zu derjenigen der KG
• a. Die Gesellschafterversammlung
• aa. Ladung und Protokollierung
• bb. Die Beschlussfassung in der InvKG
• (1) Die erforderliche Mehrheit
• (2) Gegenstand der Beschlussfassung
• (3) Folgen fehlerhafter Beschlussfassung
• cc. Zwischenergebnis
• b. Die Geschäftsführung der InvKG
• aa. Bestellung und „Abberufung“ der Geschäftsführung
• bb. Übernahme der Geschäftsführung durch den Kommanditisten
• cc. Zusammensetzung der Geschäftsführung
• dd. Einzel- oder Gesamtgeschäftsführungsbefugnis bzw. -vertretungsmacht
• ee. Zuverlässigkeit und fachliche Eignung der Geschäftsführung
• ff. Rechte und Pflichten der Geschäftsführer der InvKG
• gg. Haftung der Geschäftsführung
• hh. Verbot des Erwerbs oder der Veräußerung von Vermögensgegenständen der InvKG durch die Geschäftsführung
• ii. Zwischenergebnis und Vergleich zur KG
• c. Der Beirat der InvKG
• d. Die Komplementäre
• e. Die Kommanditisten
• aa. Unmittelbare oder treuhänderische Beteiligung
• bb. Der Beitritt der Kommanditisten
• cc. Die Haftung der Kommanditisten
• (1) Haftung der Kommanditisten im Innenverhältnis
• (2) Haftung der Kommanditisten im Außenverhältnis
• (3) Zwischenergebnis
• dd. Die Treuepflicht der Kommanditisten
• ee. Das Ausscheiden der Kommanditisten
• ff. Zwischenergebnis und Vergleich zur KG
• f. Die mittelbare Beteiligung über einen Treuhandkommanditisten an der InvKG
• aa. Der Beitritt des mittelbaren Anlegers
• bb. Der Treuhand-Kommanditist
• cc. Das Innenverhältnis des mittelbaren Anlegers zu den Mitanlegern, der Gesellschaft und dem Treuhandkommanditisten
• (1) Erforderlichkeit einer vertraglichen Umsetzung des Gleichstellungsgebots
• (2) Der Anspruch des mittelbaren Anlegers gegenüber der Gesellschaft oder Gesellschaftern auf Auskunft über Name und Anschrift der Mitanleger
• (3) Rechte und Pflichten des mittelbar beteiligten Anlegers
• dd. Haftung des Treuhandkommanditisten und des treugebenden Anlegers
• ee. Zwischenergebnis
• g. Interne oder externe Verwaltung der InvKG
• aa. Interne Verwaltung der InvKG
• bb. Externe Verwaltung der InvKG
• cc. Zwischenergebnis
• h. Zwischenergebnis zum Vergleich der Organisationsverfassungen
• 5. Die Finanzverfassung der InvKG im Vergleich zu derjenigen der KG
• a. Besonderheiten der Finanzverfassung der offenen InvKG
• aa. Die Kapitalerhöhung durch Ausgabe neuer Anteile
• bb. Die Kapitalherabsetzung durch die Kündigung der Beteiligung
• cc. Änderung des Gesellschaftskapitals der offenen InvKG durch Wertschwankungen
• dd. Bildung von TGV
• b. Die Finanzverfassung der geschlossenen InvKG
• c. Das Anfangskapital der intern verwalteten InvKG
• d. Betriebs- und Anlagevermögen der InvKG
• e. Zwischenergebnis zum Vergleich der Finanzverfassungen
• 6. Die Rechnungslegung für die InvKG im Vergleich zu derjenigen für die KG
• a. Der Jahresbericht der InvKG
• b. Die Prüfung des Jahresabschlusses in der InvKG
• c. Die Offenlegung und Vorlage von Berichten der InvKG
• d. Zusammenfassung und Vergleich mit der Rechnungslegung der KG
• 7. Die Liquidation der InvKG im Vergleich zur KG
• a. Sonderregelungen für die Auflösung und Liquidation der InvKG
• b. Zwischenergebnis und Vergleich mit der KG
• 8. Die Umbrellakonstruktion in der offenen InvKG
• a. Statutarische Ermöglichung der Bildung von TGV
• b. Die Bildung und Auflösung von TGV
• c. Kennzeichen des TGVs
• d. Zwischenergebnis und Vergleich mit der KG
• VI. Ergebnis zum Teil C.: Die InvKG als eigenständige Gesellschaftsform
• D. Zusammenfassung der Untersuchung
• Literaturverzeichnis