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https://nbn-resolving.org/urn:nbn:de:0168-ssoar-73689-3
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Abschiebungen nach Syrien: Eine menschenrechtliche Bewertung der aktuellen Debatte
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Corporate Editor
Deutsches Institut für Menschenrechte
Abstract Abschiebungen nach Syrien waren bis vor kurzem kein Thema in der politischen und öffentlichen Debatte. Seit mittlerweile zehn Jahren ist das Land im Bürgerkrieg. Bis Dezember 2020 wurde der seit 2012 geltende bundesweite Abschiebungsstopp stets verlängert. Medienberichten zufolge prüft das Bundesinn... view more
Abschiebungen nach Syrien waren bis vor kurzem kein Thema in der politischen und öffentlichen Debatte. Seit mittlerweile zehn Jahren ist das Land im Bürgerkrieg. Bis Dezember 2020 wurde der seit 2012 geltende bundesweite Abschiebungsstopp stets verlängert. Medienberichten zufolge prüft das Bundesinnenministerium seitdem intensiv, wie Abschiebungen nach Syrien konkret umgesetzt werden könnten. Bisher ist die Diskussion auf die Abschiebung von Gefährdern und Straftätern beschränkt. Dabei ist jedoch zu beachten, dass beide Begriffe viel Interpretationsspielraum zulassen. Zudem wird die umfassende Geltung des menschenrechtlichen Refoulement-Verbots (Verbot der Zurückweisung) in der Diskussion oft nicht hinreichend berücksichtigt.... view less
Keywords
political asylum; Syria; deportation; human rights; human rights violation; Federal Republic of Germany; right of asylum; asylum policy; refugee; policy on refugees; refugee law
Classification
Migration, Sociology of Migration
Law
Document language
German
Publication Year
2021
City
Berlin
Page/Pages
12 p.
Series
Stellungnahme / Deutsches Institut für Menschenrechte
Status
Published Version; reviewed
Licence
Creative Commons - Attribution-Noncommercial-No Derivative Works 4.0