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https://nbn-resolving.org/urn:nbn:de:0168-ssoar-70203-4
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Die Transformation Usbekistans: Strategien und Perspektiven
Uzbekistan's transformation: strategies and perspectives
[research report]
Corporate Editor
Stiftung Wissenschaft und Politik -SWP- Deutsches Institut für Internationale Politik und Sicherheit
Abstract Der Regierungswechsel in Usbekistan stellt einen Präzedenzfall im postsowjetischen Raum dar. Präsident Mirziyoyev, ein Regime-Insider, hat einen Kurswechsel initiiert und gleichzeitig eine Destabilisierung vermieden. Das von Mirziyoyev vertretene Reformprogramm zielt auf eine Liberalisierung von W... view more
Der Regierungswechsel in Usbekistan stellt einen Präzedenzfall im postsowjetischen Raum dar. Präsident Mirziyoyev, ein Regime-Insider, hat einen Kurswechsel initiiert und gleichzeitig eine Destabilisierung vermieden. Das von Mirziyoyev vertretene Reformprogramm zielt auf eine Liberalisierung von Wirtschaft und Gesellschaft, lässt das politische System jedoch weitgehend unangetastet. Die Reformen, deren Umsetzung wie früher zentral gesteuert und beaufsichtigt wird, verlangen den Usbekinnen und Usbeken schmerzhafte Anpassungen ab. Sie werden aber akzeptiert, weil sich damit konkrete Hoffnungen auf eine bessere Zukunft verbinden. Zudem schaffen vor allem die wirtschaftlichen Reformmaßnahmen in einem Tempo Fakten, dass kaum Raum für Alternativen bleibt. Obwohl Usbekistan wichtige Signale auch für eine politische Liberalisierung gesetzt hat, ist es nach wie vor ein autoritärer Staat mit einem Präsidialsystem, dessen institutionelle Grundlagen nicht zur Disposition stehen. Aus diesem Grund läuft die Transformation perspektivisch weniger auf Demokratisierung zu als vielmehr auf einen "aufgeklärten Autoritarismus", der von einer Allianz neuer und alter Eliten getragen wird. Dennoch gibt es für Deutschland und Europa gute Gründe, den Reformkurs zu unterstützen. Der Schwerpunkt sollte dabei auf jenen Handlungsfeldern liegen, die für die Entwicklung hin zu einer offenen Gesellschaft von besonderer Relevanz sind: Förderung von politischem Wettbewerb, Ermutigung zu offener Debatte und unabhängigem gesellschaftlichem Engagement und Ermöglichung echter Teilhabe. (Autorenreferat)... view less
Keywords
liberalization; foreign policy; reform policy; political change; political power; political elite; political reform; international cooperation; transformation; change of government; governance; mobilization; political system; Uzbekistan; development aid; domestic policy; authoritarianism; USSR successor state
Classification
Political System, Constitution, Government
Political Process, Elections, Political Sociology, Political Culture
Free Keywords
Mirziyoyev, Shavkat Miromonovich
Document language
German
Publication Year
2020
City
Berlin
Page/Pages
36 p.
Series
SWP-Studie, 13/2020
DOI
https://doi.org/10.18449/2020S13
ISSN
1611-6372
Status
Published Version; reviewed
Licence
Deposit Licence - No Redistribution, No Modifications